Allgemeine Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich und Begriffe

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der CIRO GmbH, Maischer Str. 10, 85386 Eching, Deutschland (nachfolgend „wir“), gelten für alle Verträge über die Nutzung von CIRO NOISE, unserer Team-Anwendung unter https://backoffice.ciro-effort.de einschließlich ihrer Schnittstellen (API, MCP) und öffentlichen Seiten, als Software-as-a-Service (nachfolgend „Software“). Wir widersprechen der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden, es sei denn, wir haben etwas anderes vereinbart.

1.2 Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ oder „du“) ist die Organisation – ein Unternehmen, ein Team, ein Verein oder eine Einzelperson –, für die eine Organisation in CIRO NOISE angelegt oder ein Tarif gebucht wird. Wer eine Organisation anlegt, einrichtet oder als Inhaber führt, erklärt, zur Vertretung dieser Organisation berechtigt zu sein.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du, wenn du bei Abschluss des Vertrags in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelst. Verbraucher bist du, wenn du den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. CIRO NOISE richtet sich an Unternehmer; nutzt du die Software als Verbraucher, gehen die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften diesen AGB vor.

1.4 „Mitglieder“ sind die Personen, die du in deine Organisation einlädst oder die sich ihr mit deiner Zustimmung anschließen. „Org-Admins“ sind Mitglieder mit Verwaltungsrechten. Für Handlungen deiner Mitglieder in CIRO NOISE stehst du ein wie für eigene.

1.5 Die Software kann Verbindungen zu Diensten Dritter enthalten (Ziffer 10). Für diese Dienste gelten ausschließlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters; wir vermitteln nur den technischen Zugriff.

2) Vertragsschluss und Registrierung

2.1 Ein Konto entsteht durch Registrierung mit deiner E-Mail-Adresse und einem Einmalcode oder Anmeldelink, oder durch Annahme einer Einladung. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über den Free-Tarif zustande.

2.2 Registrierst du dich ohne Einladung, legen wir eine Organisation für dich an, die du im Einrichtungsassistenten benennst und gestaltest (Name, Kürzel, Branche, Farbwelt, optional Firmendaten). Eine dort getroffene Tarifwahl ist eine Absichtserklärung, kein Vertrag über einen Bezahltarif.

2.3 Einen Bezahltarif buchst du im Bereich Organisation unter „Abo & Abrechnung“. Die Darstellung der Tarife ist kein verbindliches Angebot unsererseits. Mit Abschluss des Bezahlvorgangs in der Kasse unseres Zahlungsdienstleisters gibst du ein verbindliches Angebot ab. Wir nehmen es an, indem wir dir die Buchung per E-Mail bestätigen oder den Tarif in deiner Organisation freischalten – je nachdem, was zuerst geschieht.

2.4 Den Vertragstext speichern wir. Diese AGB kannst du jederzeit unter https://backoffice.ciro-effort.de/agb abrufen; deine Rechnungen findest du im Bereich Abo & Abrechnung.

2.5 Vor dem Abschluss des Bezahlvorgangs kannst du deine Eingaben jederzeit prüfen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

2.6 Für den Vertragsschluss stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung. Bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.

2.7 Die Kommunikation zum Vertrag läuft per E-Mail. Du stellst sicher, dass die hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und unsere E-Mails dich erreichen, insbesondere bei Einsatz von Spam-Filtern.

2.8 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres regelt unsere Widerrufsbelehrung unter https://backoffice.ciro-effort.de/widerruf.

3) Leistungsumfang und Tarife

3.1 CIRO NOISE umfasst die Module Wiki, Boards (Aufgaben), Support-Tickets, Buchhaltung und Belege, Besprechungen, die KI-Assistenz „Kollege“, den Passwort-Tresor sowie den Zugang über API und MCP. Welche Module und Kontingente in einem Tarif enthalten sind, ergibt sich aus der Preisübersicht unter https://backoffice.ciro-effort.de/preise und der Tarifanzeige in der Anwendung zum Zeitpunkt der Buchung.

3.2 Wir bieten die Tarife FREE, BASIC, SMART und PRO an. Tarife enthalten Kontingente, etwa für Mitglieder, Tickets im Monat, KI-Verbrauch (Tokens) im Monat und Speicherplatz. Ist ein Kontingent erschöpft, kann die betroffene Funktion bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums oder bis zu einem Wechsel in einen höheren Tarif nicht weiter genutzt werden. Bestehende Daten bleiben lesbar.

3.3 Wir entwickeln die Software laufend weiter. Du erhältst ein Nutzungsrecht an der jeweils aktuellen Fassung; einen Anspruch auf einen bestimmten Stand oder auf den Fortbestand einzelner Funktionen hast du nicht, soweit Ziffer 14 nichts anderes bestimmt. Funktionen, die wir als Beta oder Vorschau kennzeichnen, können sich ändern oder entfallen.

3.4 Wir stellen die Software am Übergabepunkt unseres Hosting-Anbieters zum Internet bereit. Die Datenverbindung zwischen deinen Systemen und diesem Punkt schulden wir nicht. Für die Nutzung brauchst du einen aktuellen Browser.

3.5 Wir sichern die Daten der Anwendung regelmäßig, um den Betrieb nach einem Ausfall wiederherstellen zu können. Eine Verwahrungs- oder Obhutspflicht übernehmen wir nicht; für den Export deiner Daten für eigene Zwecke bist du selbst verantwortlich (Ziffer 15).

3.6 CIRO NOISE ist ein Werkzeug. Es erbringt keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung. Das Buchhaltungsmodul ersetzt nicht die Prüfung durch dich oder deine steuerliche Beratung, der Passwort-Tresor nicht dein eigenes Sicherheitskonzept.

4) Free-Tarif und Testphasen

4.1 Der Free-Tarif ist unentgeltlich und im Umfang beschränkt. Du kannst ihn jederzeit durch Löschung deiner Organisation beenden. Wir können den Umfang des Free-Tarifs mit angemessener Ankündigung ändern, soweit dir das zumutbar ist.

4.2 Organisationen im Free-Tarif, deren Mitglieder sich länger als zwölf Monate nicht angemeldet haben, können wir löschen. Wir kündigen die Löschung mindestens 30 Tage vorher per E-Mail an alle Org-Admins an; eine Anmeldung in dieser Zeit verhindert die Löschung.

4.3 Bieten wir eine kostenlose Testphase eines Bezahltarifs an, endet sie automatisch mit Ablauf der genannten Dauer. Ohne ausdrückliche Buchung fällt die Organisation danach in den Free-Tarif zurück; eine Zahlungspflicht entsteht nicht von selbst.

4.4 Für unentgeltliche Leistungen gelten Support ohne zugesicherte Reaktionszeit und die Haftungsregeln der Ziffer 13.7.

5) Preise und Zahlung

5.1 Es gelten die Preise der Preisübersicht zum Zeitpunkt der Buchung. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nichts anderes gekennzeichnet ist. Gibst du eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an, weisen wir sie auf der Rechnung aus.

5.2 Bezahltarife werden je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet. Die Zahlung erfolgt über die in der Kasse angebotenen Zahlungsarten.

5.3 Die Zahlungsabwicklung übernimmt Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend „Stripe“). Zahlungsdaten gibst du direkt bei Stripe ein. Rechnungen, Zahlungsmittel und Kündigung verwaltest du im Kundenportal von Stripe, das du aus dem Bereich Abo & Abrechnung erreichst. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe; weitere Informationen unter https://stripe.com/de.

5.4 Ein Wechsel in einen höheren Tarif wird sofort wirksam; den Preisunterschied berechnen wir anteilig für die verbleibende Laufzeit. Ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif wird zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam. Überschreitet deine Nutzung die Kontingente des Zieltarifs (zum Beispiel die Zahl der Mitglieder), musst du sie vor dem Wechsel anpassen.

5.5 Schlägt eine Zahlung fehl, informieren wir dich und versuchen die Abbuchung erneut. Bleibt die Zahlung trotz Erinnerung aus, können wir nach Ankündigung den Zugang zu den Funktionen des Bezahltarifs aussetzen; deine Daten bleiben erhalten. Gesetzliche Verzugsfolgen bleiben unberührt.

5.6 Preisänderungen gelten nur für die nächste Laufzeit. Wir kündigen sie mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail an. Bist du mit der Änderung nicht einverstanden, kannst du den Bezahltarif zum Ende der laufenden Laufzeit kündigen; darauf weisen wir in der Ankündigung hin.

5.7 Rechnungen stellen wir elektronisch zur Verfügung.

6) Laufzeit und Kündigung

6.1 Der Nutzungsvertrag über den Free-Tarif läuft unbefristet und kann von beiden Seiten jederzeit beendet werden – durch dich durch Löschung deiner Organisation, durch uns mit einer Frist von 30 Tagen in Textform.

6.2 Ein Bezahltarif läuft für den gewählten Abrechnungszeitraum (ein Monat oder zwölf Monate) und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn er nicht bis zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird. Handelst du als Verbraucher, verlängert sich ein Jahrestarif nach der ersten Laufzeit auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar.

6.3 Du kannst einen Bezahltarif jederzeit zum Ende der bezahlten Laufzeit kündigen. Bis dahin bleibt der volle Umfang nutzbar; eine anteilige Rückerstattung für die restliche Laufzeit erfolgt nicht, soweit das Gesetz nichts anderes vorschreibt. Nach Ablauf fällt die Organisation in den Free-Tarif zurück. Inhalte bleiben erhalten; Funktionen, die über die Kontingente des Free-Tarifs hinausgehen, stehen nur noch lesend zur Verfügung.

6.4 Die Kündigung eines Bezahltarifs erfolgt über die Kündigungsfunktion im Bereich Abo & Abrechnung oder in Textform (zum Beispiel per E-Mail an hello@ciro.immo). Wir bestätigen den Eingang und den Zeitpunkt des Vertragsendes in Textform.

6.5 Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn du mit einer Zahlung trotz Mahnung mehr als 30 Tage in Verzug bist oder schwerwiegend oder wiederholt gegen Ziffer 7 verstößt.

6.6 Endet der Vertrag insgesamt (Löschung der Organisation), halten wir deine Daten für die Abruffrist nach Ziffer 15 zum Export bereit und löschen sie danach, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

6.7 Dein persönliches Konto kannst du unabhängig von der Organisation jederzeit löschen lassen. Bist du der einzige Inhaber einer Organisation, musst du zuvor einen anderen Inhaber bestimmen oder die Organisation löschen.

7) Pflichten des Kunden

7.1 Du machst bei Registrierung und Buchung richtige und vollständige Angaben und hältst sie aktuell, insbesondere Firmendaten und Rechnungsadresse.

7.2 Die Anmeldung bei CIRO NOISE läuft über deine E-Mail-Adresse. Du schützt dein E-Mail-Konto nach dem Stand der Technik, gibst Einmalcodes und Anmeldelinks nicht weiter und hältst API-Schlüssel geheim. Den Verdacht eines unbefugten Zugriffs meldest du uns unverzüglich.

7.3 Du lädst nur Personen ein, die für deine Organisation tätig sein sollen, und pflegst Rollen und Rechte selbst. Für die Nutzung durch deine Mitglieder bist du verantwortlich.

7.4 Du stellst nur Inhalte ein, deren Nutzung nicht gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt. Du prüfst Dateien vor dem Hochladen mit dem Stand der Technik entsprechenden Mitteln auf Schadsoftware. Für personenbezogene Daten, die du einstellst – insbesondere Daten deiner Kunden im Support-Modul, Daten von Lieferanten und Zugangsdaten Dritter im Passwort-Tresor –, stellst du die datenschutzrechtliche Zulässigkeit sicher (Ziffer 12).

7.5 Du wirst die Software nicht zurückentwickeln, Kontingente oder Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen, keine automatisierten Massenzugriffe außerhalb der dafür vorgesehenen Schnittstellen vornehmen und die Software weder weiterveräußern, unterlizenzieren noch ohne Vereinbarung mit uns als Dienst für Dritte betreiben.

7.6 Bietest du deinen Kunden das öffentliche Ticketformular oder die Ticket-Statusseite an, stellst du die gegenüber deinen Kunden erforderlichen Informationen bereit (insbesondere Datenschutzhinweise und Anbieterkennzeichnung).

7.7 Du exportierst regelmäßig die Daten, auf die du außerhalb von CIRO NOISE angewiesen bist.

7.8 Verstößt du gegen diese Pflichten, können wir nach Abwägung der beiderseitigen Interessen und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit dich verwarnen, betroffene Inhalte sperren oder löschen, den Zugang vorübergehend aussetzen oder den Vertrag kündigen. Wir informieren dich über die Maßnahme, soweit nicht die Abwehr einer akuten Gefahr oder eine gesetzliche Pflicht dem entgegensteht.

8) Nutzungsrechte und Inhalte

8.1 Wir räumen dir für die Vertragsdauer das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software für deine eigenen internen Geschäftszwecke durch deine Mitglieder zu nutzen. Alle weitergehenden Rechte, insbesondere an der Software, ihren Bestandteilen, unseren Marken und der Bezeichnung CIRO, verbleiben bei uns.

8.2 Die Inhalte, die du und deine Mitglieder in CIRO NOISE einstellen oder erzeugen, bleiben dein Eigentum. Du räumst uns das einfache, für die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu indexieren, zu verarbeiten und an unsere Unterauftragnehmer weiterzugeben, soweit das zur Erbringung unserer Leistungen erforderlich ist – einschließlich Datensicherung, Suche und der Verarbeitung durch KI-Funktionen, die du oder deine Organisation auslöst. Für andere Zwecke, insbesondere für Werbung oder das Training von KI-Modellen, nutzen wir deine Inhalte nicht.

8.3 Du sicherst zu, zur Einräumung dieser Rechte berechtigt zu sein. Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen deiner Inhalte oder deiner Nutzung gegen uns erheben, einschließlich der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe, es sei denn, du hast die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Du unterstützt uns bei der Abwehr solcher Ansprüche mit allen erforderlichen Informationen.

8.4 Ergebnisse, die KI-Funktionen für dich erzeugen (Texte, Zusammenfassungen, Bilder, erkannte Daten), stehen dir zu, soweit das rechtlich möglich ist; wir machen daran keine Rechte geltend. Für ihre Verwendung beachtest du Rechte Dritter und die Nutzungsrichtlinien der Modellanbieter.

8.5 Anregungen und Verbesserungsvorschläge, die du uns machst, dürfen wir ohne Vergütung nutzen.

8.6 Öffentliche Seiten des Support-Moduls tragen den Namen und das Logo deiner Organisation. Du räumst uns das Recht ein, sie dort anzuzeigen.

9) KI-Funktionen

9.1 CIRO NOISE nutzt für einzelne Funktionen große Sprach- und Bildmodelle (KI): die Priorisierung von Support-Tickets, die Erkennung von Belegen und Dokumenten, den Assistenten „Kollege“, Zusammenfassungen von Besprechungen und optional die Erzeugung von Bildern. Die Modelle werden über Google Cloud Vertex AI in Rechenzentrumsregionen der Europäischen Union betrieben. Inhalte, die eine Funktion benötigt, werden dafür an den Modellanbieter übermittelt; ein Training der Modelle mit deinen Inhalten findet nicht statt.

9.2 KI-Ergebnisse können unvollständig, veraltet oder falsch sein. Du prüfst sie, bevor du sie verwendest oder auf ihrer Grundlage handelst. KI-Ergebnisse sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung. Insbesondere ersetzen erkannte Belegdaten und Zusammenfassungen nicht die Kontrolle durch dich oder deine Beratung.

9.3 Der KI-Verbrauch ist je Tarif kontingentiert und wird je Organisation in Tokens gemessen. Den Verbrauch siehst du in der Anwendung. Ist das Kontingent erschöpft, pausieren KI-Funktionen bis zum nächsten Abrechnungszeitraum oder bis zu einem Wechsel in einen höheren Tarif.

9.4 Wir dürfen Modelle und Modellanbieter wechseln, solange die Verarbeitung in der Europäischen Union und das Leistungsniveau gewahrt bleiben.

9.5 Du nutzt KI-Funktionen nicht für rechtswidrige Zwecke, nicht zur Umgehung von Sicherheitsmechanismen und nicht zur Erzeugung von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen. Die Nutzungsrichtlinien der Modellanbieter gelten ergänzend.

9.6 Ob und wie du KI-Ergebnisse gegenüber deinen Kunden einsetzt – etwa die automatische Priorisierung von Tickets –, entscheidest und verantwortest du.

10) API, MCP und Integrationen

10.1 Deine Organisation kann API-Schlüssel ausgeben. Ein Schlüssel ist an eine Person und an eine oder mehrere Organisationen gebunden und hat höchstens die Rechte dieser Person. Für jede Nutzung eines Schlüssels stehst du ein. Wir begrenzen die Zahl der Anfragen (Ratenbegrenzung) und können Schlüssel bei Missbrauch oder Sicherheitsrisiken sperren; darüber informieren wir dich.

10.2 Du oder deine Mitglieder können externe KI-Assistenten über das Model Context Protocol (MCP) mit CIRO NOISE verbinden. Dabei fließen Inhalte deiner Organisation an den Anbieter des Assistenten und werden dort nach dessen Bedingungen verarbeitet. Die Entscheidung über eine Verbindung triffst du; wir haften nicht für Handlungen oder Ergebnisse externer Assistenten. Beim Verbinden wählt die Person die Organisation aus und sieht die eingeräumten Rechte; die Verbindung kann jederzeit widerrufen werden.

10.3 Integrationen mit Diensten Dritter (etwa Google Workspace, Nylas, Instagram, Contentful, Freepik und Magnific sowie Mailgun und Twilio für Support-Kanäle) richtest du in eigener Verantwortung ein. Du bringst die dafür nötigen Konten und Verträge mit dem jeweiligen Anbieter mit und hältst dessen Bedingungen ein. Wir vermitteln den technischen Zugriff. Ändert oder beendet ein Drittanbieter seine Schnittstelle, können damit verbundene Funktionen eingeschränkt sein; das ist kein Mangel unserer Leistung, soweit es außerhalb unseres Einflusses liegt. Wir bemühen uns um eine zeitnahe Anpassung.

10.4 Inkompatible Änderungen unserer eigenen API kündigen wir in der Regel mindestens drei Monate vorher an, soweit nicht Sicherheitsgründe eine kürzere Frist erfordern.

11) Verfügbarkeit, Wartung und Support

11.1 Wir erbringen die Software mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Monatsmittel, gemessen am Übergabepunkt unseres Hosting-Anbieters. Nicht als Ausfall gelten angekündigte Wartungsarbeiten, Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (etwa Ausfälle des Internets, von Drittdiensten oder höhere Gewalt) sowie Störungen, die du oder deine Mitglieder verursacht haben.

11.2 Wartungsarbeiten führen wir möglichst in nutzungsarmen Zeiten durch und kündigen sie, soweit sie zu einer Unterbrechung führen, in der Regel mindestens 48 Stunden vorher in der Anwendung oder per E-Mail an.

11.3 Support leisten wir per E-Mail an hello@ciro.immo an Werktagen. Umfang und Reaktionszeiten richten sich nach dem gebuchten Tarif und der Leistungsbeschreibung. Ansprechpartner für Support sind deine Org-Admins. Support für Dienste Dritter leisten wir nicht.

11.4 Störungen und Mängel zeigst du uns unverzüglich und so genau wie möglich an.

12) Datenschutz und Auftragsverarbeitung

12.1 Für die Inhalte, die du und deine Mitglieder in CIRO NOISE verarbeiten, bist du Verantwortlicher im Sinne der DSGVO; wir verarbeiten sie als Auftragsverarbeiter nach deinen Weisungen. Die Parteien schließen hierzu einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) nach Art. 28 DSGVO, den Org-Admins bei uns anfordern können. In Fragen des Datenschutzes geht der AVV diesen AGB vor.

12.2 Du stellst sicher, dass für alle personenbezogenen Daten, die du in CIRO NOISE einstellst, eine Rechtsgrundlage besteht und die betroffenen Personen die gesetzlich erforderlichen Informationen erhalten. Das gilt insbesondere für Daten deiner Mitglieder, deiner Kunden im Support-Modul, deiner Lieferanten und für Zugangsdaten Dritter im Passwort-Tresor.

12.3 Die von uns eingesetzten Unterauftragsverarbeiter nennen wir in der Datenschutzerklärung unter https://backoffice.ciro-effort.de/datenschutz. Über Änderungen informieren wir dich nach den Regeln des AVV.

12.4 Die Kontodaten deiner Mitglieder (Registrierung, Anmeldung, Sitzungen) sowie Abrechnungs- und Sicherheitsdaten verarbeiten wir als Verantwortlicher; Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

12.5 Wir verarbeiten Daten in der Europäischen Union. Übermittlungen in Drittländer erfolgen nur mit den Garantien des Kapitels V der DSGVO.

12.6 Wir behandeln deine Inhalte vertraulich. Unsere Mitarbeiter greifen nur darauf zu, soweit das für die Leistungserbringung, für von dir gewünschten Support, für die Sicherheit der Plattform oder aufgrund gesetzlicher Pflicht erforderlich ist.

12.7 Sicherheitsvorfälle, die deine Inhalte betreffen, melden wir dir unverzüglich nach den Regeln des AVV.

13) Haftung und Mängel

13.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund einer übernommenen Garantie sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wie dem Produkthaftungsgesetz.

13.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.

13.3 Für den Verlust von Daten haften wir im Rahmen von Ziffer 13.2 nur für den Aufwand, der bei regelmäßigem Export deiner Daten nach Ziffer 7.7 für ihre Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

13.4 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Die Haftungsregeln gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

13.5 Wir haften nicht für Dienste Dritter, die du mit CIRO NOISE verbindest, für die inhaltliche Richtigkeit von KI-Ergebnissen, sofern du sie ungeprüft verwendest, sowie für Leistungsstörungen durch höhere Gewalt.

13.6 Handelst du als Unternehmer, gilt für Mängel ergänzend: Du zeigst Mängel unverzüglich an. Die Gewährleistung für nur unerhebliche Minderungen der Tauglichkeit ist ausgeschlossen. Unsere verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 BGB für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorlagen, ist ausgeschlossen. Eine Kündigung wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn wir ausreichend Gelegenheit zur Mängelbeseitigung hatten und diese fehlgeschlagen ist. Handelst du als Verbraucher, gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.

13.7 Für unentgeltliche Leistungen (Free-Tarif, Testphasen) haften wir nur nach Ziffer 13.1.

14) Änderungen der AGB und der Leistungen

14.1 Wir dürfen unsere Leistungen ändern oder abweichende Leistungen anbieten, soweit das für dich zumutbar ist, insbesondere wenn wir dazu aufgrund geänderter Rechtslage, einer Gerichts- oder Behördenentscheidung verpflichtet sind, wenn die Änderung Sicherheitslücken schließt, wenn sie für dich nur vorteilhaft ist oder wenn sie rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für dich ist. Rein grafische Änderungen und die Anordnung von Funktionen sind keine Leistungsänderungen.

14.2 Wir dürfen diese AGB ändern, soweit das aus triftigem Grund erforderlich ist – etwa wegen geänderter Rechtslage oder Rechtsprechung, neuer Funktionen, die einer Regelung bedürfen, oder geänderter technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen – und die Änderung dich nicht unangemessen benachteiligt.

14.3 Änderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail an alle Org-Admins an. Handelst du als Unternehmer, gilt deine Zustimmung als erteilt, wenn du der Änderung nicht bis zum Wirksamwerden in Textform widersprichst; auf diese Folge weisen wir in der Ankündigung hin. Widersprichst du, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bis zum Ende der laufenden Laufzeit weiter; beide Seiten können ihn zu diesem Zeitpunkt kündigen. Handelst du als Verbraucher, bedürfen Änderungen, die nicht unter Ziffer 14.4 fallen, deiner ausdrücklichen Zustimmung.

14.4 Ohne Zustimmung dürfen wir diese AGB ändern, soweit wir dazu aufgrund geänderter Rechtslage, einer Gerichts- oder Behördenentscheidung verpflichtet sind, soweit wir neue Leistungen einführen, die einer Beschreibung bedürfen, ohne das bestehende Nutzungsverhältnis nachteilig zu verändern, wenn die Änderung für dich nur vorteilhaft ist oder wenn sie rein technisch oder prozessual bedingt ist und keine wesentlichen Auswirkungen für dich hat.

14.5 Dein Kündigungsrecht bleibt von Änderungen unberührt.

15) Anbieterwechsel und Datenexport

15.1 Du kannst deine Daten jederzeit während der Vertragslaufzeit exportieren – über die Exportfunktionen der Anwendung und über die API – in gängigen, maschinenlesbaren Formaten. Auf Wunsch unterstützen wir dich dabei.

15.2 Exportierbare Daten sind alle Daten, die du oder deine Mitglieder in CIRO NOISE eingegeben, hochgeladen oder erzeugt haben, einschließlich der zugehörigen Metadaten. Nicht exportierbar sind unsere Software, ihre Vorlagen und Bestandteile, die durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt sind oder Geschäftsgeheimnisse darstellen, sowie Daten, die nur dem internen Betrieb der Plattform dienen. Eine Übersicht der exportierbaren Datenkategorien und ihrer Formate stellen wir dir auf Anfrage in Textform zur Verfügung.

15.3 Möchtest du zu einem anderen Anbieter oder in eine eigene IKT-Infrastruktur wechseln, teilst du uns das in Textform mit (Wechselmitteilung) und gibst an, ob du alle oder nur bestimmte Daten übertragen oder deine Daten nur löschen lassen möchtest. Wir bestätigen den Eingang innerhalb von drei Werktagen auf demselben Weg.

15.4 Die Übergangsfrist beträgt 30 Kalendertage ab Eingang der Wechselmitteilung. Während der Übergangsfrist bleiben deine Funktionen verfügbar; wir stellen die für den Wechsel erforderlichen Informationen bereit, unterstützen dich in angemessener Weise, wahren die Kontinuität der Leistung und ein hohes Sicherheitsniveau, insbesondere bei der Übertragung der Daten. Können wir die Übergangsfrist aus technischen Gründen nicht einhalten, teilen wir dir das innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Wechselmitteilung mit Begründung mit und nennen eine alternative Frist von höchstens sieben Monaten. Du kannst die Übergangsfrist einmal um bis zu drei Monate verlängern, wenn du uns das vor ihrem Ablauf in Textform mitteilst.

15.5 Nach Ablauf der Übergangsfrist – oder, ohne Wechselmitteilung, nach dem Ende des Vertrags – halten wir deine exportierbaren Daten für eine Abruffrist von 30 Kalendertagen zum Abruf bereit. Auf Wunsch vereinbaren wir eine längere Frist. Nach Ablauf der Abruffrist löschen wir die Daten und bestätigen dir die Löschung. Ausgenommen sind Daten, die wir nach zwingendem Recht aufbewahren müssen; darüber informieren wir dich unter Angabe von Grund und Dauer.

15.6 Für den Wechselprozess, den Export und die Abruffrist berechnen wir kein Entgelt. Für Zeiten nach dem Ende der bezahlten Laufzeit, in denen wir Daten nur zum Abruf bereithalten, entsteht keine Zahlungspflicht.

15.7 Den Import in deine eigenen Systeme oder die des neuen Anbieters verantwortest du. Du und von dir beauftragte Dritte achten die Rechte an den Materialien, die wir im Wechselprozess bereitstellen, und nutzen sie nur, soweit das für den Wechsel erforderlich ist.

15.8 Der Vertrag endet mit dem erfolgreichen Abschluss des Wechsels, den du uns bestätigst, oder – wenn du nur die Löschung wünschst – mit Ablauf der Abruffrist. Bestätigst du den Abschluss trotz Aufforderung nicht innerhalb von 30 Werktagen, obwohl wir berechtigten Grund zur Annahme haben, dass der Wechsel abgeschlossen ist, läuft der Vertrag zu den bestehenden Bedingungen weiter. Gelingt der Wechsel nicht, arbeiten wir nach Treu und Glauben zusammen, um die Hindernisse zu beseitigen. Das ordentliche Kündigungsrecht beider Seiten bleibt unberührt.

15.9 Bekannte Risiken für die Kontinuität unserer Leistungen sowie Änderungen an Datenformaten teilen wir dir vorab mit.

16) Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelst du als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast.

16.2 Handelst du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hast du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag. Wir dürfen dich auch an deinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

16.3 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.

16.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

16.5 Erklärungen zum Vertrag bedürfen der Textform; E-Mail genügt, soweit diese AGB nichts anderes bestimmen.

16.6 Bei Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Fassung dieser AGB ist die deutsche Fassung maßgeblich.